Transparenzbericht 2015 und frühere Jahre

8. August 2016 | picload.org
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Weil uns der Datenschutz am Herzen liegt und damit sich unsere Nutzer auf picload.org sicher fühlen, möchten wir den Umgang mit den uns anvertrauten Daten so offen wie möglich kommunizieren. Dazu gehört für uns auch, dass wir einen Transparenzbericht veröffentlichen und darüber informieren, wie oft sich Strafverfolgungsbehörden und Nachrichtendienste mit Auskunftsersuchen an uns wandten und wie wir darauf reagierten.

Telekommunikationsunternehmen sind in Deutschland gesetzlich verpflichtet, mit Sicherheitsbehörden zusammen zu arbeiten und unter bestimmten Voraussetzungen Auskunft über Nutzerdaten zu erteilen. Um auszuschließen, dass laufende Ermittlungen gefährdet werden, sind Dienstanbieter zur Verschwiegenheit verpflichtet. Dennoch möchten wir in diesem Bericht einen transparenten Einblick über alle bisherigen Anfragen geben.

Generell ist zwischen verschiedenen Datenarten und Auskunftsanfragen zu unterscheiden.

Bestandsdaten sind persönliche Daten wie Name, Adresse, Geburtstag oder Kontonummer. Um Bilder auf unsere Server zu laden, ist die Eingabe solcher personenbezogenen Daten nicht nötig. Während der Registrierung eines Benutzerkontos ist ausschließlich die Eingabe einer gültigen E-Mail-Adresse erforderlich.

Die meisten Auskunftsersuche, die uns erreichen, sind Bestandsdatenabfragen nach §§ 100j StPO, 113 TKG, bei denen ein hochgeladenes Bild einem Benutzerkonto zugeordnet werden soll. Da wir beim Hochladen keine personenbezogenen Daten erheben und die betreffenden Bilder nur selten von registrierten Nutzern stammen, können wir einen Großteil der Ersuche nur negativ beantworten.

Von Bestandsdaten zu unterscheiden sind Verkehrsdaten. Beim Hochladen eines Bildes speichern wir ausschließlich die folgenden Verkehrsdaten:
  • den Zeitpunkt, an dem das Bild hochgeladen wurde
  • die IP-Adresse, von welcher dieses Bild hochgeladen wurde

Diese Informationen werden ausschließlich zu eigenen Sicherheitszwecken (§ 100 Abs. 3 TKG), z.B. zum Aufdecken von Missbrauch unseres Dienstes, verwendet.

Als Inhaltsdaten werden allgemein die Inhalte der übertragenen Kommunikation bezeichnet. Wir verstehen unter Inhaltsdaten die hochgeladenen Bilder, Datei- und Ordnernamen sowie -beschreibungen.

Beim Verdacht auf bestimmte schwere Straftaten können wir verpflichtet werden, Inhaltsdaten (hochgeladene Bilder) sowie Verkehrsdaten an Strafverfolgungsbehörden zu übermitteln.

Im folgenden Bericht sind alle Auskunftsersuchen erfasst, die uns bisher erreicht haben. Vor dem Jahr 2011 haben wir noch keine Anfragen von Behörden erhalten.

Anzahl der Anfragen 2011 2012 2013 2014 2015
Deutsche Strafverfolgungsbehörden: 2 1 1 19 9
Deutsche Nachrichtendienste: 0 0 0 0 1
Ausländische Strafverfolgungsbehörden: 0 0 0 0 1
Ausländische Nachrichtendienste: 0 0 0 0 0
Unberechtigte: 0 0 3 2 2
Insgesamt: 2 1 4 21 13

picload.org wächst seit Jahren stetig, daher ist auch die Anzahl der Auskunftsersuchen zu Nutzerdaten gestiegen.

Art der Auskunftsersuche 2011 2012 2013 2014 2015
Bestandsdatenersuchen gesamt: 2 1 1 19 9
- davon formal korrekt: 2 1 1 17 8
Verkehrsdatenersuchen gesamt: 2 0 4 20 10
- davon formal korrekt: 2 0 0 17 7

Nur selten erreichen uns reine Bestandsdatenabfragen. In den meisten Fällen werden verschiedene Ersuchen gemeinsam gestellt (Bestandsdaten und Verkehrsdaten).

Jedes eingehende Auskunftsersuchen wird bei uns gründlich auf seine Rechtmäßigkeit und Vollständigkeit geprüft. Damit ein Ersuchen von uns bearbeitet wird, muss es uns schriftlich vorliegen, von einem hoheitlichem Absender stammen, den betreffenden Inhalt so genau wie möglich angeben und erläutern, warum dieser rechtsverletzend ist.

Manche Ersuchen sind nicht spezifisch genug oder erfüllen formale Voraussetzungen nicht. Beispielsweise werden uns Anfragen über nicht-dienstliche E-Mail-Adressen übermittelt oder es werden Informationen und Daten angefordert, deren Herausgabe im Rahmen von Abfragen nach §113 TKG nicht zulässig sind. Manchmal ist ein einfaches Ersuchen nicht ausreichend und es muss stattdessen eine richterliche Verfügung vorliegen. In diesen Fällen lehnen wir die Bearbeitung ab, fragen nach zusätzlichen Informationen oder fordern ein korrektes Ersuchen ein.

Wenn wir auf Bilder aufmerksam gemacht werden, die offensichtlich eine schwere Straftat darstellen, sind wir gesetzlich verpflichtet, dies zur Anzeige zu bringen.

In den vergangenen drei Jahren waren wir gezwungen, Strafanzeigen gegen Unbekannt wegen des Verdachts der Gefährdung des demokratischen Rechtsstaates sowie des Landesverrats und der Gefährdung der äußeren Sicherheit (§§ 86, 89c Absatz 1 bis 4, 94 bis 100a StGB), Straftaten gegen die öffentliche Ordnung (§§ 129 bis 130 StGB) und wegen Verbreitung, Erwerb und Besitz kinder- und jugendpornographischer Schriften (§ 184b Absatz 1 und 2, § 184c Absatz 2 StGB) bei den zuständigen Behörden zu erstatten:

2011 2012 2013 2014 2015
0 0 2 4 4


Wir hoffen, dass wir mit diesen Ausführungen und Zahlen ein wenig mehr zur Transparenz beigetragen konnten. Nähere Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten sind in der picload.org Datenschutzerklärung zu finden. Für weitere Fragen zum Umgang mit Nutzerdaten auf picload.org stehen wir gerne Rede und Antwort.

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Markus Görnhardt

Markus Görnhardt

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